Die Gegner der L 821n stellten jede Menge Fragen, nachdem Vertreter von Straßen.NRW die Pläne für die umstrittene Straße vorgestellt hatten. Antworten bekamen die meisten nicht – zumindest nicht im Ratssaal.

Bergkamen

, 11.12.2018, 20:36 Uhr / Lesedauer: 3 min

Dabei hatte der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Verkehr, der vehemente L821n-Befürworter Marco Morten Pufke (CDU), die Sitzung am Dienstagabend eigens nach dem ersten Tagesordnungspunkt unterbrochen. In dem hatten Melanie Nölke und Daniel Aßmann von der Bochumer Straßen.NRW-Niederlassung die Pläne für den ersten Bauabschnitt vorgestellt, der im nächsten Jahr beginnen soll. Nun sollten die beiden Bürgerinitiativen zu Wort kommen, die sich für beziehungsweise gegen den Straßenbau engagieren, und deren Mitglieder die Zuhörer-Tribüne des Ratsaales füllten.

Allerdings, schränkte Pufke ein, sei mit der Stadtverwaltung abgestimmt, dass jeweils nur ein Vertreter die Fragen bündeln dürfe. Thomas Schauerte, Sprecher von „Pro L 821n“ , hatte das auch „ganz genau so verstanden“. Die Gegenseite sah das anders. Nachdem für die L821n-Gegner Heinrich Hüsing seine Fragen und eine Kritik losgeworden war, wollten sich noch weitere Zuhörer zu Wort melden. Pufke unterband dies mit dem Verweis auf die rechtlichen Regelungen, die in so einem Ausschuss gelten. Allerdings konnte er auch nicht einfach mit der Sitzung fortfahren, wie er wollte. Der Grüne Thomas Grziwotz stellte den Antrag, den eigentlich fast am Ende der Tagesordnung befindlichen Punkt „Einwohnerfragestunde“ vorzuziehen. Er fand eine Mehrheit – auch, weil ein Teil der in Sachen L 821n gespaltenen SPD-Fraktion dafür stimmte.

Noch eine turbulente Sitzung zur L 821n

Die geplante Straße soll die Lünener Straße mit der Erich-Ollenhauer-Straße verbinden.

Fragen von der Tribüne

Nun waren Wortmeldungen auf der Tribüne erlaubt. Antworten bekamen die Fragenden aber nicht. Denn Nölke und Aßmann sahen ihre Arbeit als erledigt an und verließen den Saal. Felix Heusner vom Bauamt notierte die Fragen der Einwohner, Pufke versprach ihnen eine schriftliche Antwort.

Die Gemüter der Straßenbau-Gegner beruhigte das erwartungsgemäß nicht. Zumal schon der Bericht der Landesstraßenbauer aus ihrer Sicht wenig Positives enthielt. „Unsere Aufgabe ist es, sich darum zu kümmern, dass diese Maßnahme umgesetzt wird“, sagte Nölke. Die konkreten Bauarbeiten für die Straßen sollen im zweiten Quartal des nächsten Jahres beginnen, 2021 soll die 1,8 Kilometer lange Straße für den Verkehr freigegeben werden.

Nölke und und Aßmann waren nicht nach Bergkamen gekommen, um über das Pro und Contra der Straße zu diskutieren. Pufke bat dafür um Verständnis: „Es geht jetzt nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie“, hatte er zu Beginn der Sitzung gesagt. Allerdings sitzen mit dem Grünen und der Fraktion BergAuf auch vehemente Gegner der Straße im Rat und damit auch im Ausschuss. Und die hakten nach. Als Antwort verwiesen die Straßen.NRW-Vertreter vor allem auf den Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 2008.

Zum Beispiel, als Werner Engelhardt von BergAuf die Frage aufwarf, wie die Neubauten In der Schlenke vor dem Verkehrslärm der neuen Straße geschützt würden. Gar nicht, antwortete Nölke, denn mit dem Planfeststellungsbeschluss trete eine sogenannte Veränderungssperre in Kraft: Wer dann noch in dem fraglichen Areal baue, tue das in Kenntnis des geplanten Vorhabens. Das habe sich Straßen.NRW nicht ausgedacht: „Das ist ein gesetzlicher Grundsatz.“

Auch als sich Rolf Humbach von den Grünen erkundigte, warum in der Ausschreibung für die Arbeiten von einer zu rodenden Waldfläche von 5000 Quadratmeter die Rede sei, verwies Nölke auf den Planfeststellungsbeschluss. Es dürften nur die darin festgelegten Bäume und sonstigen Pflanzen gefällt werden. Wie die Zahl von 5000 Quadratmeter zustande gekommen ist, wusste die Frau von Straßen.NRW nicht. Sie versprach aber, die Fachabteilung zu fragen und Humbach zu informieren.

Noch eine turbulente Sitzung zur L 821n

Daniel Aßmann und Melanie Nölke stellten die Pläne von Straßen.NRW für den Bau der Straße vor. © Stefan Milk

Diskussionen im Foyer

Ein paar Antworten gaben Nölke und Aßmann dann aber wohl doch noch. Jedenfalls diskutieren sie außerhalb der Sitzung im Foyer des Ratstraktes mit Vertretern der Bürgerinitiativen.

Und dass es neben den Befürwortern der L 821n, die sich in der Ausschusssitzung ausdrücklich bei Straßen.NRW bedankten, auch vehemente Gegner des Straßenbaus gibt, dürften die beiden auch schon gewusst haben, bevor sie sich auf den Weg nach Bergkamen machten. Gleichwohl sorgte sich Gerd Miller von der CDU, der wohl lautestes Fürsprecher der neuen Straße, dass die Straßen.NRW-Vertreter mit einer falschen Wahrnehmung von der Ausschusssitzung zurück nach Bochum fahren: „Man kriegt den Eindruck, als gäbe es Bürger, die diese Straße nicht wollen.“

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Der Zeitplan für die L821n

  • Im Januar und Februar will Straßen.NRW mit Rodungsarbeiten entlang der geplanten Straßen beginnen.
  • Der erste Bauabschnitt soll im zweiten Quartal 2019 mit dem Bau eines Kreisverkehrs an der Lünener Straße beginnen.
  • Der Baustart des zweiten Abschnitts inklusive der Brücken über den Heidegraben und den Kuhbach ist für 2020 vorgesehen.
  • Die gesamte Bauzeit für die neue Straße kalkuliert Straßen.NRW mit insgesamt drei Jahren.
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