Für das neue Hallenbad in Bergkamen zeichnet sich im Stadtrat eine Mehrheit ab

dzSonderratssitzung im August

Es ist sehr wahrscheinlich, dass Bergkamen ein neues Hallenbad bekommt. Der Stadtrat soll noch vor der Kommunalwahl die Weichen stellen. Der Bürgermeister fürchtet sonst jahrelange Verzögerungen.

Bergkamen

, 10.07.2020, 17:15 Uhr / Lesedauer: 2 min

Bürgermeister Roland Schäfer hat den Bergkamener Stadtrat zu einer außerordentlichen Sitzung für Dienstag, 25. August, einberufen. Der wichtigste und wahrscheinlich auch einzige Tagesordnungspunkt: Die Beratung über die Finanzierung des geplanten neuen Bergkamener Hallenbades, das auf dem Gelände des Wellenbades am Häupenweg geplant ist.

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Dabei ist eine Mehrheit für den Bau des neuen Bades mehr als wahrscheinlich. Die SPD will zustimmen. Sie allein hat zurzeit die absolute Mehrheit im Rat. Auch die CDU ist nicht abgeneigt, „Ja“ zum neuen Bad zu sagen. Bei beiden Fraktionen ist jedoch eine genaue Aufstellung über die Kosten für Bau- und Finanzierung die Voraussetzung.

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Mit entscheidendem Widerstand ist nur von einer Minderheit im Stadtrat zu rechnen: Die Grünen wollen nicht zustimmen, weil sie auf eine andere Lösung setzen. Die Fraktion BergAUF wird wohl ebenfalls nicht zustimmen. Sie lehnt das Konzept ab, weil kein Freibad-Becken vorgesehen ist.

Bauherr und Eigentümerin des neuen Bades sind die GSW. Der Aufsichtsrat der Stadtwerke trifft die Entscheidung über den Bau. Voraussetzung ist, dass die Stadt die Mittel zur Verfügung stellt.

Bauherr und Eigentümerin des neuen Bades sind die GSW. Der Aufsichtsrat der Stadtwerke trifft die Entscheidung über den Bau. Voraussetzung ist, dass die Stadt die Mittel zur Verfügung stellt. © Architekturbüro Krieger

Bürgermeister hat Angst vor neuen, jahrelangen Verzögerungen

Bürgermeister Roland Schäfer begründet die Sondersitzung damit, dass er neue, jahrelange Verzögerungen fürchtet, wenn die Entscheidung bis nach der Kommunalwahl vertagt wird. Neue Ratsmitglieder müssten sich erst in das Thema einarbeiten. Möglicherweise seien Gutachten bis dahin veraltet und müssten neu in Auftrag gegeben werden. „Wenn wir warten, rechne ich von einer Verzögerung von mindestens ein bis zwei Jahren“, sagte er.

Die Grünen hoffen weiter auf ein Zentralbad

Die Grünen unterstellen Schäfer jedoch, dass er die Entscheidung durchsetzen will. solange die SPD noch die absolute Mehrheit im Rat hat. Die Grünen wollen nach wie vor ein Zentralbad für Bergkamen und Kamen. Sie setzen darauf, dass auch die SPD in Kamen bei der Kommunalwahl ihre absolute Mehrheit in Kamen verliert.

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„Die sind die einzigen, die das Zentralbad blockieren“, sagt der Fraktionsvorsitzende Hans-Joachim Wehmann. Er hält es für Verschwendung für zwei Städte mit zusammen noch nicht einmal 100.000 Einwohnern zwei Bäder für knapp 60 Millionen Euro zu bauen.

SPD und CDU in Bergkamen gehen jedoch davon aus, dass ein Zentralbad keine mögliche Lösung mehr ist.

Besonders die Bergkamener Schwimmvereine dürften die Entscheidung im Rat mit großem Interesse verfolgen. 2015 machten sie bei einer Ratssitzung ihre Sorge um ausreichend Kapazitäten deutlich. Mit der Konzeption des neuen Bades sind sie weitgehend einverstanden.

Besonders die Bergkamener Schwimmvereine dürften die Entscheidung im Rat mit großem Interesse verfolgen. 2015 machten sie bei einer Ratssitzung ihre Sorge um ausreichend Kapazitäten deutlich. Mit der Konzeption des neuen Bades sind sie weitgehend einverstanden. © Borys Sarad (Archiv)

Rat soll Zahlen in der zweiten Hälfte der Ferien bekommen

Der Bürgermeister will dem Rat die geforderten Zahlen für das Bergkamener Bad möglichst noch in der zweiten Hälfte der Sommerferien vorlegen. Dabei geht es um die Finanzierung der Baukosten für das geplante Bad, die von der Stadt in Form eines Zuschusses an die Gemeinschaftsstadtwerke (GSW) übernommen werden sollen. Außerdem will der Stadtrat wissen, welche jährlichen Betriebskosten auf die GSW zukommen. Diese Kosten werden von der jährlichen Gewinnausschüttung an die Stadt abgezogen.

Nach Schätzungen der Architekten vom Büro Krieger aus Velbert liegen die Baukosten bei etwa 28 Millionen Euro.

Freizeiteinrichtungen
Arbeitsteilung bei den
drei Bädern der GSW

  • Die Städte Bergkamen und Kamen sowie die Gemeinde Bönen haben ihre Freizeiteinrichtungen schon Mitte der 90er Jahre an die damals gegründeten Gemeinschaftsstadtwerke (GSW) abgegeben.
  • Bergkamen gab damals das Hallenbad an der Lessingstraße, das Wellenbad und die Eishalle ab, die mittlerweile eine privaten Betreiber hat.
  • Die Verluste aus den Freizeiteinrichtungen werden nach den Anteilen der drei Kommunen an den GSW mit der Gewinnausschüttung verrechnet: Bergkamen und Kamen tragen je 42 Prozent, Bönen 16 Prozent.
  • Der Versuch, die Verluste der jeweiligen Kommune zuzuordnen, scheiterten am Veto der Finanzbehörden.
  • Da die GSW Eigentümer der Bäder sind, treffen sie auch die Entscheidung über den Neubau.
  • Zwischen den drei Bädern soll es eine Art Arbeitsteilung geben: Das Bönener Hallenbad ist ein Funktionsbad mit großer Sauna, das neue Kamener Bad soll ein Sportbad werden und das Bergkamener ein Erlebnisbad mit Angeboten auch für Familien mit Kindern.

Der Bürgermeister geht davon aus, dass die Stadt das ohne Probleme finanzieren kann. Sie habe Reserven, für die sie bei den Banken zurzeit sogar Negativzinsen zahlen müsse, sagte er. Den Rest können sie über Kredite mit einem extrem niedrigen Zinssatz finanzieren.

Die GSW gehen davon aus, dass die Betriebskosten für das neue Bad niedriger sind als bei den bestehenden Bädern. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Heinzel will aber, dass die GSW nachvollziehbar darstellen, wie sie zu ihren Zahlen kommen. „Die reine Aussage, dass sie niedriger werden, reicht uns nicht“, sagte er.

CDU hält Sondersitzung für nicht erforderlich

Er hält die Sonderratssitzung für nicht erforderlich. Auch die neuen Kandidaten auf der CDU-Reserveliste seien im Thema. „Wir könnten den Beschluss auch in der konstituierenden Sitzung des neuen Rates im November fassen“, sagte er. Die Entscheidung über den Bau des neuen Bades müsse ohnehin der GSW-Aufsichtsrat treffen – und der tage im Dezember.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Bernd Schäfer hat keine Bedenken gegen die Sondersitzung. „Wir beschäftigen uns schon seit etwa fünf Jahren mit dem Thema – dann können wir jetzt auch endlich eine Entscheidung treffen“, sagt er.

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