Corona-Straftaten: Maskenmuffel werden ein Fall für die Polizei

dzCorona-Pandemie

Als Maskenmuffel, bei Massenaufläufen oder beim Mittagstisch ohne Kontaktdaten: Es gibt sie, die Corona-Straftaten. Die Pandemie führt Menschen in die Kriminalität, wo in normalen Zeiten vermutlich gar nichts passiert wäre.

Kreis Unna

, 21.10.2020, 17:03 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen meldet einen massiven Anstieg an Corona-Verstößen. Die Zahl der Strafanzeigen hat sich zuletzt in einer Woche verdoppelt. Auch im Kreis Unna sind Maskenmuffel unversehens zu Straftätern geworden.

Es klingt zunächst so, als passe da etwas nicht zusammen: Wer gegen Vorschriften der Coronaschutzverordnung verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, kassiert ein Verwarnungs- oder Bußgeld. Straftatbestände sind dort nicht geregelt.

Straftaten bedingt durch die Corona-Pandemie

Tatsächlich können aber der Hausfriedensbruch oder die Körperverletzung allein coronabedingt begangen worden sein. Wegen solcher Delikte ermitteln auch die Beamten der Kreispolizeibehörde Unna seit Beginn der Corona-Pandemie immer mal wieder – gesondert statistisch erfasst werden sie allerdings nicht.

»Wir sind nicht der Hotspot.«
Vera Howanietz, Pressesprecherin Kreispolizeibehörde Unna

Vera Howanietz macht anhand eines sich durchaus wiederholenden Sachverhaltes deutlich, warum die neuen Verhaltenspflichten in Coronazeiten einige Menschen in Konflikt mit der Polizei bringen können, so die Pressesprecherin.

Wer in einem Geschäft das vorgeschriebene Tragen einer Gesichtsmaske verweigert und nach Aufforderung den Laden nicht verlässt, kann sich wegen Hausfriedensbruch strafbar machen.

Die Menschen machten sich quasi infolge eines Verstoßes gegen Corona-Verhaltenspflichten strafbar. Zu solchen und ähnlichen Einsätzen werde die Polizei immer wieder mal gerufen.

Zur Sache

Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz

  • Die Coronaschutzverordnung des Landes NRW bestimmt bloße Ordnungswidrigkeiten und sanktioniert sie mit Buß -und Verwarnungsgeldern. Man macht sich also bei einem Verstoß nicht strafbar.
  • Dagegen gibt es im Infektionsschutzgesetz Straftatbestände, deren Verwirklichung auch Strafverfahren vor Gericht nach sich ziehen können.
  • So macht sich zum Beispiel strafbar, wer vorsätzlich eine meldepflichtige Krankheit, wozu auch Covid-19 zählt, überträgt. Das kann etwa bei Verstößen gegen angeordnete Quarantäne der Fall sein.
  • Die angedrohte Strafe ist empfindlich: Sie kann bis zu fünf Jahre Freiheitstrafe oder eine Geldstrafe betragen.

Auch wechselseitige Beleidigungen, weil Abstände in Warteschlangen nicht eingehalten werden, „wenn sich etwas hochschaukelt“, so Howanietz, fallen bei der Polizei intern in diese Kategorie der coronabedingten Straftaten.

Eine solche Beleidigung unterscheidet sich von einer Allerweltsbeleidigung dadurch, dass sie vermutlich in einer coronalosen Zeit nicht stattfinden würde. Zweifel kann man beim bewussten Anhusten bekommen.

Sonst schlechtes Benehmen – jetzt Körperverletzung

Ein solcher Fall, bei dem sogar Polizeibeamte vor einigen Wochen zu Opfern wurden, kann in Corona-Zeiten schon zur versuchten Körperverletzung werden, während er in normalen Zeiten womöglich als schlechtes Benehmen gerügt worden wäre.

Mit Blick auf die vergangenen Monate kann Vera Howanietz feststellen, dass sich zumindest solche coronabedingten Polizeieinsätze im Kreis Unna in engen Grenzen hielten. „Wir sind nicht der Hotspot.“

Gehen Polizisten an Wochenenden gemeinsam mit Beamten des städtischen Ordnungsamtes auf Streife, leisteten sie daher auch erst einmal nur Amtshilfe. Müssten zu große Gruppen ermahnt werden, sorge die Anwesenheit von Polizeibeamten vermutlich für mehr Respekt und Nachdruck.

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