Baubetriebshof hat zersplitterte Wippe entfernt - Besitzer muss das zahlen

dzGefahr gebannt

Die Gefahr ist gebannt: Die zerborstene Holzwippe auf einem Privat-Grundstück an der Nachtigallenstraße wurde entfernt. Von der Stadt. Die nennt das einen „ungewöhnlichen Vorgang“.

Bergkamen

, 24.07.2020, 13:37 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Wippe, die bei allen Betrachtern Ängste um dort spielende Kinder ausgelöst hatte, ist weg. Der Baubetriebshof entfernte die zerborstenen und gesplitterten Holzbalken am Donnerstag prompt. „Davon ging eine unmittelbare Gefahr aus“, erklärte Bergkamens Erster Beigeordneter Dr. Hans-Joachim Peters am Freitagmittag.

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Für die Stadt handelte es sich dabei dennoch um einen „ungewöhnlichen Vorgang“, wie Peters erklärte. Es war kein städtischer Spielplatz und lag daher nicht im unmittelbaren Zuständigkeitsbereich der Stadt. Doch der Spielplatz galt als eine bauliche Anlage, weil er ursprünglich zu einem Geschossbau gehörte, sprich Teil einer Wohnsiedlung mit Mehrfamilienhäusern gewesen war. Dementsprechend konnte die Bauaufsicht der Stadt Bergkamen tätig werden.

Von dem Spielgerät ging eine „umittelbare Gefahr“ aus

Bei einem Ortstermin wurde festgestellt, dass tatsächlich eine „unmittelbare Gefahr“ von dem einstigen Spielgerät ausging. „Und bei Kindern kenne ich kein Pardon“, erklärte Peters, dass seine Mitarbeiter in solchen Fällen zu sofortigem Handeln aufgefordert sind. „Wenn wir den eigentlich zuständigen Eigentümer nicht sofort erreichen und eine unmittelbare Gefahr ausgeht, leiten wir eine Ersatzvornahme ein.“ Und das passierte am Donnerstag. Der Baubetriebshof sollte die defekte Wippe entfernen.

Die defekte Wippe vor der Demontage: Die spitzen Enden der zerbrochenen Teile ragten nach oben und sorgten für eine „unmittelbare Gefahr“.

Die defekte Wippe vor der Demontage: Die spitzen Enden der zerbrochenen Teile ragten nach oben und sorgten für eine „unmittelbare Gefahr“. © Stephanie Tatenhorst

Die Stadt Bergkamen wertet das nun als Dienstleistung für den Eigentümer und dass man stellvertretend für jemanden, den der Eigentümer sofort hätte beauftragen müssen, tätig geworden war. Die Kosten für den Einsatz werden daher nicht vom Steuerzahler getragen, sondern dem Grundstückseigentümer in Rechnung gestellt. Fahrzeug, Mannstärke, Zeitaufwand, mögliche Entsorgungskosten - all dies muss der Eigentümer der Stadt Bergkamen bezahlen.

Stadt kommt an die Daten des Eigentümers

Dass dieser nicht zu finden sein könnte, glaubt Petes nicht. „Der Eigentümer ist mit Sicherheit bekannt. Es wird ja Grundsteuer veranlagt. An diese Daten kommen wird immer.“ Und eine Legitimation, auf das Katasteramt zurückzugreifen, gäbe es auch. Eine Rechnungsstellung sei daher möglich - und das Geld für die Leistung würde im Zweifel auch eingetrieben. Auf den Kosten bleibe die Stadt daher nicht sitzen. Das sei allenfalls bei einer Privatinsolvenz denkbar, aber die sei bei Immobilienbesitzern mehr als nur unwahrscheinlich, so Peters.

„Es ist jedoch traurig, dass es überhaupt soweit kommen musste“, sagt Peters. Denn Eigentum verpflichtet - und jeder sollte dafür sorgen, dass von Dingen auf seinem Grundstück keine Gefahr ausgehe.

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