Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Die Bürgerinitiative „Unna braucht Eis“ hat ein Bürgerbegehren zum Erhalt der Eissporthalle auf den Weg gebracht. Am Ende könnte ein Bürgerentscheid über die Zukunft der Eishalle stehen, doch die Hürden sind hoch.

Unna

, 24.07.2018 / Lesedauer: 2 min

Die Bürgerinitiative „Unna braucht Eis“ will den Erhalt der Eishalle über ein Bürgerbegehren erreichen. Den entsprechenden Antrag hat die Initiative schriftlich bei der Stadtverwaltung eingereicht.

Stadtsprecher Christoph Ueberfeld bestätigt den Eingang des Schreibens. „Wir werden nun die nächsten Schritte zur Einleitung des Begehrens angehen“, sagt er im Gespräch mit unserer Redaktion. Dazu gehört vor allem die Frage, wie viele Bürger das Bürgerbegehren unterzeichnen müssen, damit es Erfolg hat. Ein Bürgerbegehren ist der erste, formelle Akt auf dem Weg zu einem Bürgerentscheid. Bei einem Bürgerentscheid entscheiden die Bürger selbst über eine Angelegenheit der Gemeinde – anstelle des Rates.

Jetzt lesen

Die Bürgerinitiative strebt mit dem Begehren ausdrücklich den Erhalt der Eissporthalle an. „Unser Ziel ist der Erhalt des bestehenden Gebäudes“, sagt der Sprecher der Initiative, Wilhelm Ruck, im Gespräch mit unserer Zeitung. Man prüfe derzeit beispielsweise, in welcher Form eventuell Fördermittel für das bestehende Gebäude akquiriert werden könnten. „Dass so etwas grundsätzlich möglich ist, zeigen ja auch die Aussagen der Familie Kuchnia, die sich ja offenbar schon ganz konkret mit Fördergeldern für die Halle beschäftigt hat“, sagt Ruck.

Jetzt lesen

Damit ein Bürgerbegehren tatsächlich zu einem Bürgerentscheid führt, muss eine gesetzlich geregelte Prozentzahl an Bürgern dieses unterzeichnet haben. Laut der Gemeindeordnung NRW sind dies bei Städten über 50.000 und bis zu 100.000 Einwohnern sechs Prozent der wahlberechtigten Bürger. Wie viele dies im konkreten Fall für Unna sind, muss nun die Verwaltung ermitteln. Über die genaue Einwohnerzahl streiten sich die Stadtverwaltung und das Statistische Landesamt seit Jahren. Zuletzt lag die Differenz der Zählungen des Landesamtes und der der Stadt bei 4320 Einwohnern, die das Landesamt weniger zählte als die Stadt.

Jetzt lesen

Lesen Sie jetzt