NRW-SPD sucht nach klarem Profil für die Sozialdemokratie

Seit den desaströsen Ergebnissen bei der Europawahl und dem Rücktritt von Andrea Nahles ist die SPD in eine tiefe Krise gestürzt. Die Parteibasis soll nun Vorschläge für einen Neuanfang machen. Da hat auch der Landesverband NRW ein gewichtiges Wort.

07.06.2019 / Lesedauer: 3 min

Nach dem Rücktritt der SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles arbeitet die einflussreiche nordrhein-westfälische SPD an Vorschlägen für einen Neuanfang. Der Landesvorstand kommt heute in Düsseldorf zu einer Sondersitzung zusammen. Unter der Führung von NRW-Parteichef Sebastian Hartmann will die Spitze des mitgliederstärksten SPD-Landesverbandes Vorschläge für den Bundesvorstand in Berlin ausarbeiten. Auch die Zukunft der Großen Koalition dürfte Thema sein.

Um konkrete Personalvorschläge gehe es aber noch nicht, sagte Generalsekretärin Nadja Lüders der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst müsse sich die Partei mit der Profilfindung beschäftigen. Auch der Landesvorsitzende Hartmann hatte vor übereilten Entscheidungen gewarnt. Zu klären sei nun vor allem, wie sich die SPD inhaltlich in der Koalition aufstelle und wie sie ihr Profil schärfen könne.

Lüders favorisiert eine Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann. „Arbeitsteilig zu arbeiten, macht wirklich Sinn“, sagte sie. Dafür müsste allerdings die Satzung der Bundespartei geändert werden. Eine Urwahl der neuen SPD-Führung durch die Mitglieder sei laut Parteigesetz nicht möglich, allenfalls eine Mitgliederbefragung, für die aber auch die Satzung geändert werden müsse.

Am Samstagmorgen kommen schließlich in Oberhausen SPD-Abgeordnete, Unterbezirkschefs und Oberbürgermeister zu einer Regionalkonferenz zusammen. Die SPD wolle in Oberhausen ein Meinungsbild einholen, aber keine Beschlüsse fällen, teilte ein Parteisprecher mit. Der Grund für die Eile: Der Bundesparteivorstand in Berlin hatte die Basis aufgefordert, bis zum 13. Juni Vorschläge zu übermitteln, wie sich die Mitglieder aktiv an der Wahl der neuen Parteiführung beteiligen können. Am 24. Juni will der Bundesvorstand über das weitere Verfahren entscheiden und gegebenenfalls beschließen, dass der für Dezember geplante Bundesparteitag vorgezogen wird.

Die SPD, aber auch die Union hatten bei der Europawahl massive Einbußen erlitten. Am vergangenen Sonntag kündigte Nahles ihren Rücktritt an und brachte damit auch das schwarz-rote Bündnis ins Wanken. Die Wahlperiode läuft eigentlich noch bis 2021.

Die Zustimmung für die Grünen ist im ZDF-„Politbarometer“ dagegen auf einen neuen Rekordwert geklettert. In der am Donnerstag veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für den Sender lagen die Grünen bei 26 Prozent - nur noch knapp hinter der Union (27 Prozent). Die SPD sackte auf ein Rekordtief von 13 Prozent ab. In NRW hatte die SPD ihre Macht bei der Landtagswahl 2017 verloren. Das rot-grüne Regierungsbündnis war von Schwarz-Gelb abgelöst worden.

Weitere Meldungen
Meistgelesen