Thüringen: Rücktritt von Kemmerich verzögert sich noch

Ministerpräsident in Thüringen

Angekündigt ist sein Rückzug vom Amt des Thüringer Ministerpräsidenten schon länger. Den entsprechenden Antrag hat Thomas Kemmerich (FDP) jedoch noch nicht eingereicht. Dafür gibt es Gründe.

Erfurt

07.02.2020, 16:40 Uhr / Lesedauer: 1 min
Thüringen: Rücktritt von Kemmerich verzögert sich noch

Thomas Kemmerich (FDP) Ministerpräsident von Thüringen, komnmt vom Gespräch mit der Landtagspräsidentin im Thüringer Landtag. © picture alliance/dpa

Der mit AfD-Stimmen gewählte Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) hat am Freitag noch nicht seinen Rücktritt eingereicht.

Nach einem Gespräch mit Thüringens Landtagspräsidentin Birgit Keller in Erfurt nannte Kemmerich, der seinen Rückzug angekündigt hat, dafür formelle Gründe.

Er habe mit Keller über die Möglichkeit einer schnellen, geordneten Amtsübergabe gesprochen. Die Landtagspräsidentin wolle nun schnellstmöglich eine Sondersitzung des Ältestenrates einberufen.

Schnell verfassungskonformen Weg finden

Mit dessen Hilfe solle ein Weg gefunden werden, wie es verfassungskonform „schnell zur Wahl eines Ministerpräsidenten“ kommen könne.

Kemmerich war am Mittwoch mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP zum Regierungschef gewählt worden. Er setzte sich mit Hilfe der AfD gegen seinen Vorgänger Bodo Ramelow (Linke) durch. Es war das erste Mal, dass die AfD einem Ministerpräsidenten ins Amt half.

Kemmerichs Wahl zog heftige Kritik und Proteste nach sich. Am Donnerstag kündigte der 54-Jährige seinen Rückzug an, wurde anschließend aber dafür kritisiert, diesen nicht direkt auch umgesetzt zu haben.

RND/cle/dpa

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