Sparkonto von Oma: Enkel müssen Beträge zurückzahlen

Sparbücher

Eine Großmutter hatte jahrelang Sparkonten für ihre Enkel angelegt, dann wurde sie zum Pflegefall. Für die Heimkosten sollen ihre Enkel die Geldbeträge ihrer Geschenkkonten zurückgeben.

Celle

21.02.2020, 14:05 Uhr / Lesedauer: 1 min
Für was könnten Sparbücher noch verwendet werden? Liebe Leser, kommentiert eure Vorschläge!

Für was könnten Sparbücher noch verwendet werden? Liebe Leser, kommentiert eure Vorschläge! © dpa

Geschenkt ist geschenkt, wieder holen ist gestohlen? In bestimmten Fällen könne der Staat Geldgeschenke zurückfordern, entschied das Oberlandesgericht Celle.Im Fall, den das Oberlandesgericht Celle jetzt entschied, steht die Sache anders, wie die Website “Business Insider” berichtete. Es ging an die Vorsorge, die eine Frau für ihre Enkel getroffen hatte. Jahrelang zahlte sie auf Sparkonten Beträge ein. Führerschein, Studium, Hochzeit, berufliches Startkapital – Möglichkeiten der Verwendung gibt es viele, wenn man jung ist und selbst noch nichts oder nicht viel verdient.

Geld her! – Böse Überraschung für die Beschenkten

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle kann der Staat derartige Geldgeschenke an die Enkel von diesen zurückfordern. Die alte Dame war im vorliegenden Fall pflegebedürftig geworden, ihre eigenen Einkünfte, eine Rente von rund 1250 Euro monatlich, reichten nicht aus, um die Heimkosten zu decken.

So gab es eine böse Überraschung für die Beschenkten. Begründung des Gerichts zugunsten des auf Rückgabe klagenden Sozialhilfeträgers: “Regelmäßige Zahlungen an Familienangehörige zum Kapitalaufbau können zurückgefordert werden, wenn der Schenker selbst bedürftig ist.”

Bargeld nicht betroffen

So besteht fortan Unsicherheit, ob man geschenktes Geld tatsächlich ausgeben darf oder es zwecks späterer Rückgabe auf die Seite legt. Die 100 Euro, die Opa dem Enkel zu Weihnachten oder zum Geburtstag schenkt, sind von dem Urteil nicht betroffen. Wenn unterm Christbaum ein Geldumschlag liegt, gilt das als anlassbezogene “Anstandsschenkung”. An die kommt Vater Staat auch weiterhin nicht ran.

RND/big

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