Schwerte muss nicht mehr für DDR-Schulden zahlen - und spart ab 2019 Geld

dzStadt-Finanzen

Den „Fonds Deutsche Einheit“ gibt es nur noch 2018 - aber ab 2019 nicht mehr. Das hat Auswirkungen, über die man sich bei der Stadt Schwerte freut. Auch wenn man dort auf Details wartet.

Schwerte

, 06.11.2018, 11:50 Uhr / Lesedauer: 1 min

Jahr für Jahr musste die Stadt Schwerte zahlen - so wie alle Städte und Gemeinden und das schon seit 1993. Über den „Fonds Deutsche Einheit“ wurden bisher alte DDR-Schulden getilgt - auch von den Bundesländern und dann über Umwege wiederum auch von den Kommunen. Sie tragen rund 40 Prozent der Lasten der alten Bundesländer.

Das komplizierte Konstrukt jedenfalls entfällt ab 2019. Und die Kommunen müssen nicht mehr - wie bisher - einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage zahlen. Darauf hatten sich Bund und Länder Anfang Oktober nach harten Verhandlungen geeinigt.

Die Auswirkungen für die Städte und Gemeinden in NRW: eine Entlastung um 126 Millionen Euro. Große Nutznießer sind große, tendenziell reichere Städte wie Köln und Düsseldorf, die sich über Einsparungen von um die 10 Millionen Euro für 2019 freuen dürfen.

247.000 Euro für Schwerte

Aber auch die kleineren Orte haben etwas davon, wie sich der SPD-Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke freut: Schwerte profitiere mit 247.000 Euro, Unna mit 284.000 Euro, Holzwickede mit 135.000 Euro, Fröndenberg mit 53.000 Euro.

SPD-Mann Ganzke freut sich denn auch über den Gesetzentwurf, den SPD-Finanzminister Olaf Scholz eingebracht hat: „Die SPD hilft den Städten und Gemeinden nachhaltig.“

Im Schwerter Rathaus ist man von der Zahl noch überrascht: 247.000 Euro? Wenn das so sein sollte - schön! Die Höhe der Summe sei allerdings noch neu. Dementsprechend könne man auch noch nicht sagen, wie dieses Geld anders verbucht werden könnte.

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