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Rassistische Polizeiarbeit? Streit um Ausweiskontrolle

Das Oberverwaltungsgericht befasst sich am Dienstag mit der Frage, ob Polizisten sich bei einer Ausweiskontrolle von rassistischen Vorurteilen haben leiten lassen. Ein Kläger wirft der Bundespolizei sogenanntes Racial Profiling vor. Er war am Hauptbahnhof in Bochum von zwei Polizisten aufgefordert worden, seinen Ausweis vorzuzeigen. Er glaubt, dass seine dunkle Hautfarbe alleiniger Grund für die Kontrolle gewesen sei und will, dass das Gericht sie für rechtswidrig erklärt.

05.08.2018
Rassistische Polizeiarbeit? Streit um Ausweiskontrolle

Ein Polizist überprüft Personalien. Foto: Felix Kästle/Archiv

Die Beamten halten die Ausweiskontrolle für zulässig: Sie hätten nicht allein aufgrund seines äußeren Erscheinungsbildes gehandelt, sondern in erster Linie deswegen, weil er sich verdächtig verhalten habe. Durch die Erkenntnisse zu Straftaten am Bahnhof - etwa mit Blick auf Taschendiebstähle, die häufig von Nordafrikanern verübt würden, oder Bochum als Treffpunkt der salafistischen Szene, sei die Ausweiskontrolle gerechtfertigt. In erster Instanz hatten die Richter des Kölner Verwaltungsgerichts den beiden Polizeibeamten weitgehend Recht gegeben.

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