Polizei plant Videoverhöre für Mordverdächtige und Kinder

Aus Krimi-Serien kennt man das: Die Polizei baut beim Verhör des Mörders erst mal eine Videokamera auf. Jetzt wird das auch im echten Leben verpflichtend. Die NRW-Polizei will 364 Kamera-Sets kaufen, um künftig in besonderen Fällen Verhöre aufzuzeichnen.

14.09.2019, 09:49 Uhr / Lesedauer: 1 min

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen will zum 1. Januar 2020 die „audiovisuelle Vernehmung“ bestimmter Beschuldigter einführen. Das Land folgt damit einer Änderung der deutschen Strafprozessordnung. Zurzeit läuft laut Landeskriminalamt (LKA) die Beschaffung eines „landesweit einheitlichen Systems“, um Verhöre zum Beispiel mutmaßlicher Mörder oder Kinder per Video aufzuzeichnen.

Ab 2020 sind Polizisten in ganz Deutschland verpflichtet, bestimmte Vernehmungen zur „Optimierung der Wahrheitsfindung“, so der entsprechende Gesetzentwurf, audiovisuell aufzuzeichnen. Bislang ist das freiwillig, in der Regel wird laut LKA ein schriftliches Protokoll geführt oder aus Aufzeichnungen erstellt. Per Video mitgeschnitten werden künftig Aussagen bei vorsätzlichen Tötungsdelikten sowie bei „besonders schutzbedürftigen Personen“ wie Minderjährigen oder Menschen mit offensichtlich eingeschränkten geistigen Fähigkeiten oder einer schwerwiegenden seelischen Störung. Ein LKA-Sprecher erläuterte: „Beschuldigte sollen vor rechtswidrigen Vernehmungsmethoden und Vernehmungspersonen vor falschen Anschuldigungen geschützt werden.“

Das LKA will nach eigenen Angaben zunächst alle 16 Kriminalhauptstellen in NRW mit der entsprechenden Technik versorgen und 364 Kamera-Sets kaufen. Später sollen auch die übrigen Polizeibehörden entsprechend ausgestattet werden.

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