Maas zu Gewalt gegen Frauen und Konflikte um Bodenschätze

Der Friedensnobelpreisträger Denis Mukwege aus der Republik Kongo hat die Bundesrepublik und die EU aufgerufen, nach jahrelanger Gewalt und Plünderung der Bodenschätze in seiner Heimat zu intervenieren. Seit mehr als 20 Jahren seien in Konflikten Millionen Menschen ums Leben gekommen, im eigenen Land vertrieben, Hunderttausende Frauen vergewaltigt worden - und trotz zahlreicher UN-Berichte über diese Verbrechen bleibe die Welt „gleichgültig“. Das schilderte der Arzt, der im Osten des afrikanisches Landes in einem Krankenhaus vergewaltigte Frauen und ihre oft ebenfalls misshandelten Kinder behandelt, am Samstag auf dem Evangelischen Kirchentag. Hintergrund der Konflikte sei die Gier nach Bodenschätzen wie Kobalt, die für den technologischen Fortschritt im Westen wichtig seien. Kobalt ist Rohstoff etwa für Batteriezellen und Akkus.

22.06.2019, 18:43 Uhr / Lesedauer: 1 min
Maas zu Gewalt gegen Frauen und Konflikte um Bodenschätze

Heiko Maas (SPD) nimmt auf dem Kirchentag an der Talkrunde „Das rote Sofa“ teil. Foto: Bernd Thissen

An Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) gerichtet sagte Mukwege, über die Bundesregierung solle die Europäische Union für eine „Sorgfaltspflicht“ für Lieferketten für solche Mineralien aus Konfliktregionen sorgen. Maas betonte, es gebe einen Aktionsplan, in dem sich Unternehmen freiwillig verpflichteten, dort auf die Einhaltung der Menschenrechte zu achten, wo sie produzieren. Notfalls könne man Unternehmen dazu per Gesetz verpflichten. Das Thema werde auch in der EU eine Rolle spielen, und Deutschland werde es im UN-Sicherheitsrat auf die Agenda setzen.

Im April hatte der Sicherheitsrat eine von Deutschland eingebrachte Resolution verabschiedet, um sexuelle Gewalt in Konflikten zu bekämpfen und Opfer zu stärken. Damit könnten diejenigen, die Vergewaltigung als systematisches Mittel der Kriegsführung einsetzten, in Den Haag vor dem internationalen Strafgerichtshof angeklagt werden, sagte Maas. Sexualisierte Gewalt verletzte die Opfer und mache ganze Gesellschaften kaputt. „Dagegen müssen wir etwas unternehmen, dabei dürfen wir nicht weiter zuschauen.“

Die unfassbare Gewalt gegen Frauen, deren „Körper als Kampffeld missbraucht“ würden, gehe auch deshalb immer weiter, weil eine „völlige Straffreiheit“ für die Täter bestehe. „Der Kampf gegen Straflosigkeit ist der Weg, den wir gemeinsam gehen müssen“, mahnte Mukwege.

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