Islam- und Konfliktforscher erörtern Deradikalisierung

Militante Islamisten haben in den vergangenen Jahren auch in Deutschland Angst und Schrecken verbreitet. Inzwischen sind viele verurteilt und sitzen hinter Gittern. Dort lauern neue Gefahren.

08.08.2019, 03:13 Uhr / Lesedauer: 2 min

Deutschland muss sich nach Einschätzung von Experten verstärkt gegen radikalisierte Islamisten in Gefängnissen rüsten. Islamwissenschaftler, Konfliktforscher und Experten aus der Politik erörtern am Donnerstag (10.00 Uhr) in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Düsseldorf Angebote zur Prävention und Deradikalisierung. Bundesweit geht der Verfassungsschutz von rund 27 000 Islamisten aus.

„Der Islamische Staat ist nicht endgültig geschlagen“, warnt auch der aktuelle Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen in seinem Islamismus-Kapitel. „Obwohl die Anzahl der Anschläge nach einem Höhepunkt im Jahr 2016 in Deutschland zurückgegangen ist, stellen gewaltorientierte Salafisten und Rückkehrer aus dschihadistischen Kampfgebieten weiterhin eine große Gefahr für die innere Sicherheit dar.“

Die Szene sei derzeit im Umbruch: „Hauptakteure befinden sich in Haft.“ Unter den rund 3100 extremistischen Salafisten in Nordrhein-Westfalen - das Bundesland gilt seit Jahren als deren Hochburg - habe die Gefangenenhilfe inzwischen einen hohen Stellenwert.

„Die Vereinigung "Al Asraa - Die Gefangenen" versucht, durch Aufrechterhaltung des Kontaktes zu muslimischen Gefangenen, diese und ihre Angehörigen in der salafistischen Szene zu binden“, heißt es im Bericht des Verfassungsschutzes. In den Jahren zuvor hätten dagegen noch Straßenmissionierungskampagnen im Vordergrund gestanden. Bundesweit geht der Verfassungsschutz von über 11 000 Salafisten aus.

NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) mahnt daher zur Wachsamkeit im Umgang mit den Gefangenen. Durch Verurteilungen islamistischer Terroristen kämen neue Herausforderungen auf den Justizvollzug zu, betont er. Isolation und Verzweiflung in der Haft könnten Nährboden sein, sich noch weiter abzusondern und zu radikalisieren. Eine seriöse Seelsorge sei ein wichtiger Baustein, um den Spielraum für Islamisten zu verkleinern.

In NRW darf kein Imam zur Seelsorge in Haftanstalten, der nicht bereit ist, sich vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Nach jüngsten Zahlen des Düsseldorfer Justizministerium waren im vergangenen Jahr 26 Imame im Justizvollzug in NRW tätig - vor den Sicherheitsüberprüfungen waren es deutlich mehr.

NRW hatte bereits 2017 ein „Zentrum für interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW“ eingerichtet. Dort ist der Islamwissenschaftler Mustafa Doymus mit der Prävention betraut. Nach Angaben des Justizministeriums sind inzwischen schon über 3000 Bedienstete aus allen Berufsgruppen zum Thema Radikalisierung im Vollzug geschult worden. Als Ansprechpartner für die 36 Justizvollzugsanstalten des Landes wurden 45 Stellen für Integrationsbeauftragte geschaffen.

Die Justizvollzugsanstalten Aachen, Geldern, Gelsenkirchen, Heinsberg, Herford, Iserlohn, Köln, Remscheid, Schwerte und Wuppertal-Ronsdorf verfügen über Präventionsbeauftragte. Laut Justizministerium handelt es sich hierbei um Sozialarbeiter mit besonderer fachlicher Kompetenz, die extremistische Gefährdungen erkennen und gegebenenfalls auch gefährdete Gefangene ansprechen sollen.

Die Sicherheitsbehörden haben in NRW 250 Islamisten als Gefährder registriert und davon etwa 100 als „aktionsfähig“ eingestuft. Viele andere sind in Haft oder im Ausland oder ihr Verbleib ist ungeklärt. NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier hatte im Mai gesagt, bis zu 30 Personen seien hier als ähnlich unberechenbar einzustufen wie der Attentäter Anis Amri.

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