Grüne fordern Milliardenfonds für Infrastruktur-Sanierung

Straßen, Radwege, Sportstätten, Krankenhäuser: Zur Sanierung der oft maroden Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen fordern die Grünen einen milliardenschweren Infrastrukturfonds. Gerade in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen müsse die Politik die Infrastruktur des Landes fit für die Zukunft zu machen, heißt es in dem von Fraktionschefin Monika Düker am Dienstag vorgestellten Vorstoß. Nach Einschätzung der Grünen hat der Sanierungsstau der Infrastruktur in NRW ein Volumen von rund 30 Milliarden Euro. Allein die Krankenhausgesellschaft NRW gehe von einem Bedarf von mehr als zwölf Milliarden Euro aus.

13.11.2018, 17:59 Uhr / Lesedauer: 1 min

Die Grünen forderten einen Infrastrukturbericht der Landesregierung nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins, um den aktuellen Sanierungsbedarf zu ermitteln. Finanziert werden solle die Infrastruktursanierung dann zweigleisig. Zum einen als regelmäßiger Posten in der Finanzplanung und im Haushalt; zum anderen könnten Haushaltsüberschüsse über ein Sondervermögen zur Finanzierung herangezogen werden.

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