Gericht: Keine kurzfristige Entscheidung über BUND-Klage

Das Verwaltungsgericht Köln rechnet nicht mit einer kurzfristigen Entscheidung über die Klage des Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND/NRW) gegen die Rodungen für den Braunkohletagebau Hambach. Eine Sprecherin des Gerichts sagte am Freitag: „Wir können nicht davon ausgehen, dass wir in wenigen Wochen eine Entscheidung in diesem Verfahren bekommen werden.“ Der Fortgang hänge sehr von dem Verhalten der Prozessbeteiligten ab und ob noch weitere Beweise erhoben werden müssten. Das sei nicht abschätzbar. Formell geht es in dem Verfahren um den Hauptbetriebsplan für den Tagebau. Darin sind auch die Rodungen geregelt.

06.10.2018, 14:27 Uhr / Lesedauer: 1 min

Das OVG Münster hatte am Freitag in einem Eilbeschluss einen vorläufigen Rodungsstopp im Hambacher Forst verfügt bis über eine Klage des BUND entschieden ist. Nun entscheidet im Hauptsacheverfahren das Kölner Gericht.

RWE hatte im September in einem Gespräch mit mehreren Umweltverbänden eine Prüfung angeboten, ob der Rodungsbeginn auf Mitte Dezember verlegt werden könnte. Dies sei der spätestmögliche Termin, um noch einen Abschluss der Arbeiten bis Ende Februar 2019 zu ermöglichen.

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