Es gibt viele Töpfe, aus denen die Städte schöpfen können

dzStädtebauförderung

Fröndenberg

, 23.11.2018, 15:14 Uhr / Lesedauer: 1 min

Das NRW-Landesministerium für Heimat, Kommunales und Bau hat unterschiedliche Förderprogramme für städtebauliche Maßnahmen aufgelegt. Die Fröndenberger Stadtverwaltung hatte bei Gesprächen in Düsseldorf eine „positive Einschätzung“ für eine mögliche Förderung eines Rathaus-Neubaus erhalten. Keine verbindliche Zusage zwar, aber immerhin ein Signal, um die Idee für ein solches Projekt überhaupt in die politische Diskussion zu befördern. Das Ministerium räumte auf Anfrage zwar ein, dass bei öffentlichen Gebäuden ein Zuschuss des Landes möglich ist, „wenn bestimmte soziale Funktionen erfüllt werden“, so ein Sprecher. Damit seien etwa multifunktionale Räume wie Begegnungsstätten gemeint; auch die Herstellung von Barrierefreiheit sei grundsätzlich förderfähig.

Neubauprojekte sind prinzipiell nicht förderfähig – aber

Prinzipiell seien jedoch Neubauprojekte nicht förderfähig. Ein Blick in die Förderliste des Städtebauförderprogramms für das Jahr 2018 zeigt, dass das Land durchaus Projekte bezuschusst hat, die der Fröndenberger Idee eines Rathauses mit Bürgerhalle und Stadtbücherei zum Teil ähneln. So ist das Projekt „Aktive Zentren, Perspektive Holzwickede“ mit 3,758 Millionen Euro bezuschusst worden; es handelt sich in Holzwickede um den Neubau des Rat- und Bürgerhauses. In Borken wird das Rathaus umgebaut zum Bürgerzentrum; aus dem Programm „Aktive Zentren, Regionale 2016“ fließen im ersten Schritt 2,5 Millionen Euro. In Lüdenscheid wird im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“ der Neubau der Musikschule mit 5,32 Millionen Euro gefördert. Warstein erhält aus dem Topf „Steine und Mehr“ 2,152 Millionen Euro für Umbau und energetisch Ertüchtigung des Rathauses. Die Förderlandschaft ist allerdings kompliziert, es gibt nicht nur viele Töpfe, sondern auch ebenso viele Bedingungen, um aus einem Topf schöpfen zu können. Es komme letztlich auf den konkreten Antrag der Stadt an, heißt es allgemein aus Düsseldorf.

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