Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

EU-Kommission plant Gesetz gegen Terrorpropaganda im Netz

09.08.2018

Die EU-Kommission plant im Kampf gegen terroristische Inhalte im Internet eine härtere Gangart. Sie will Unternehmen wie Facebook oder Twitter gesetzlich dazu verpflichten, terroristische Inhalte schnell zu identifizieren und zu löschen. Das sagte EU-Sicherheitskommissar Julian King der „Welt“. Ein Gesetzesvorschlag ist demnach für Mitte September geplant. Bisher hatte die EU-Kommission in diesem Punkt allein auf freiwillige Maßnahmen der Unternehmen gesetzt. Grund für den verschärften Kurs sei, dass die freiwilligen Maßnahmen nicht genug Fortschritte“ gebracht hätten.

Weitere Meldungen