Deshalb boykottierten die Grünen die Wahl der Beigeordneten

Politik

Die Rede, die Charlotte Kunert nicht halten durfte, gibt es hier zum Nachlesen

14.12.2018, 15:40 Uhr / Lesedauer: 1 min
Deshalb boykottierten die Grünen die Wahl der Beigeordneten

Charlotte Kunert

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geehrte Ratskolleginnen und Kollegen,

diese Wahl ist unserer Meinung nach eine ausgeklüngelte Entscheidung zwischen SPD und CDU. „Gibst du mir den, dann gebe ich dir den anderen.“ Hier geht es nicht um die oder den Besten!

Meine Fraktion hat immer wieder eine Diskussion über einen genauen Aufgabenzuschnitt gefordert, die hier nie stattgefunden hat. Unserer Meinung nach hätte man diese Wahlen, zumindest die des Beigeordneten, der Herrn Kutter folgt, auf Ende 2020 verschieben können, damit der dann neu gewählte Stadtrat diese Entscheidung hätte fällen können.

Wir denken, dass Sie Angst vor neuen politischen Verhältnissen 2020 haben, in denen wir als Grüne dann vielleicht größeren Einfluss haben. Aber mit Angst kann man keine Politik machen, vor allen Dingen, wenn Sie wissen, dass wir auch in der nächsten Ratsperiode konstruktiv, im Sinne und zum Besten unserer Stadt und nicht nur im Sinne einer Partei handeln werden.

Unsere nun folgende Entscheidung hat nichts mit den zu wählenden Personen zu tun. Gerne werden wir mit den Herren in den kommenden Jahren konstruktiv zusammenarbeiten.

Wir werden an der nun kommenden Abstimmung der Beigeordneten nicht teilnehmen und für diese Wahlen den Ratssaal verlassen.

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