Amri-Ausschuss: BKA-Beamter relativiert Dementi

Ein Beamter des Bundeskriminalamtes (BKA) hat als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz sein früheres Dementi zu einem Vier-Augen-Gespräch mit einem Ermittler aus Nordrhein-Westfalen relativiert. Er könne nicht ausschließen, dass es ein kurzes, beiläufiges Gespräch etwa auf der Treppe, auf dem Parkplatz oder auf der Toilette am 23. Februar 2016 in Karlsruhe gegeben habe, sagte er am Donnerstag während der Befragung durch die Abgeordneten in Berlin.

12.12.2019, 17:21 Uhr / Lesedauer: 1 min

Der Ermittler aus NRW hatte als Zeuge im Ausschuss im November erklärt, der BKA-Beamte habe ihm damals nach einer Besprechung beim Generalbundesanwalt in einem Vier-Augen-Gespräch gesagt, ein Vorgesetzter und das Bundesinnenministerium wollten, dass ein V-Mann, der unter anderem zu Anschlagsplänen des späteren Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri lieferte, „aus dem Spiel genommen“ wird. Diese Darstellung hat das Bundesinnenministerium später bestritten. Der Beamte selbst führte in einer dienstlichen Erklärung im November aus: „Das von dem Zeugen "KHK M." laut Presse berichtete Vier-Augen-Gespräch fand nicht statt“. Und: „Ich habe keine Aussagen getätigt, die den Schluss zulassen könnten, dass das Ergebnis der Bewertung von einem vorgesetzten Beamten oder einer vorgesetzten Dienststelle festgelegt oder vorgegeben worden sei.“

Im Bundestag sagte er nun: „Ich kann mich nicht daran erinnern, dass ein Vier-Augen-Gespräch stattgefunden hat, ich kann es aber natürlich nicht mehr ausschließen.“

Amri hatte am 19. Dezember in Berlin einen Lastwagen gekapert, mit dem er über den Weihnachtsmarkt raste. Der Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) tötete zwölf Menschen. Der Untersuchungsausschuss will herausfinden, weshalb Amri trotz der Hinweise des Informanten damals nicht festgenommen oder engmaschig überwacht wurde.

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