So läuft eine Abschiebung ab

dzHintergrund

Wer nicht freiwillig geht, wird abgeschoben – jedenfalls, wenn der Asylantrag abgelehnt ist. Fragen und Antworten zum Vollzug einer Abschiebung.

Kreis Unna

, 31.10.2019, 17:16 Uhr / Lesedauer: 1 min

Wann wird über eine Abschiebung entschieden?

Ist die Ausreisepflicht rechtskräftig und vollziehbar, informiert die Ausländerbehörde den abgelehnten Asylbewerber zuerst über die Vorteile einer freiwilligen Ausreise und die Konsequenzen einer möglichen Abschiebung. Parallel leitet sie Maßnahmen beispielsweise für Ausweispapiere oder medizinische Gutachten ein. Zeichnet sich ab, dass der Ausreisepflichtige die Bundesrepublik nicht freiwillig verlassen wird, leitet die Ausländerbehörde die Abschiebung ein und bucht unter anderem einen Flug.

Wird der Termin der Abschiebung bekannt gegeben?

Natürlich nicht, das ist sogar gesetzlich verboten, damit sich Ausreisepflichtige nicht entziehen können. Wer es trotzdem tut, dem droht im Zweifel Abschiebehaft.

Wer führt die Abschiebung durch?

In manchen Bundesländern die Polizei, in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich die Ausländerbehörde selbst; nur in kritischen Fällen holt sie die Polizei dazu. Der Aufwand ist groß: Im Zweifel müssen die Mitarbeiter die Ausreisepflichtigen zu Flughäfen nach München, Berlin oder Hamburg fahren – meistens aber nach Düsseldorf. Bei der Ausländerbehörde des Kreises Unna teilen sich das elf Mitarbeiter auf, die unterstützt werden durch sechs pensionierte Polizeibeamte.

Sitzen die Abgeschobenen in normalen Linienflugzeugen?

Das kann vorkommen, manchmal werden sie dann durch Bundespolizisten begleitet. Normalerweise stehen aber eigene Chartermaschinen zur Verfügung, die von allen Ausländerbehörden genutzt werden. Die Planung übernimmt die Zentrale Ausländerbehörde Bielefeld, die Kosten trägt das Land. Ab Düsseldorf etwa fliegt monatlich eine Maschine in den Westbalkan. Vorteil von Chartermaschinen: Sie werden durch die Bundespolizei und Medizinier begleitet, der Vollzug der Abschiebung ist dann so gut wie sicher. In normalen Passagiermaschinen dagegen könnte der Pilot die Beförderung im Zweifel ablehnen.