Knöllchen am Feiertag: Parken in Schwerte ist nicht gleich Parken

dzBahnhofstraße:

Wie darf ich auf der Bahnhofstraße parken? Die wenigen neuen Schilder machen es einem nicht leicht und sind auch noch Auslegungssache.

Schwerte

, 31.10.2018, 06:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Bahnhofstraße ist fertig, endlich. Und hat weniger Schilder als früher. Darüber könnte man sich freuen. Doch der durchforstete Schilderwald hat einen Nachteil. Wenn man das Schild zur Regelung der Parksituation am Eingang der Bahnhofsstraße übersehen hat, gibt es keine zweite Möglichkeit mehr, sich zu informieren. Und es gibt jetzt einiges zu beachten an der neuen Straße.

Parken auf dem Bürgersteig

So erging es am Tag der Deutschen Einheit (3.Oktober) einer Bekannten von Ernst von Engelbrechten, mit der er sich in der Innenstadt treffen wollte. Sie parkte schließlich vor einem Blumengeschäft an der Bahnhofsstraße 2 ohne Parkscheibe. Dort parkten auch andere Fahrzeuge, an denen sich die Ortsunkundige orientierte. Als sie zurückkam, wartete ein Knöllchen auf sie.

Zehn Euro Verwarnungsgeld

Ernst von Engelbrechten übernahm als Gastgeber die zehn Euro Verwarnungsgeld, schrieb dem Ordnungsamt aber seinen Protest. Er hatte sich sachkundig gemacht, dass an Feiertagen Parkeinschränkungen wie „Mo – Fr 9-19 Uhr“ nicht gelten. Mehrere Gerichtsurteile erklärten Knöllchen, die an gesetzlichen Feiertagen verteilt wurden, die auf Wochentage fielen, für ungültig.

Keine Sicherheit vor Gericht

Eine Anfrage dieser Zeitung beantwortet der ADAC allerdings mit einem „Ja, aber“. ADAC-Rechtsanwältin Elke Hübner verweist auf eine fahrerungünstige Entwicklung: „Juristen sehen es immer noch so, dass Parkverbote an Feiertagen unter der Woche ungültig sind, gleichzeitig steigt seit 2015 aber die Zahl der Urteile, die die Gültigkeit der Knöllchen bestätigen.“ Autofahrer dürfen sich also nicht sicher sein, dass sie an Feiertagen in Innenstädten parken dürfen. Unterm Strich urteilt Elke Hübner, dass Ernst von Engelbrechtens Argumentation nicht komplett falsch ist, dass er sich aber vor Gericht nicht darauf verlassen kann.

Parken ohne Parkscheibe

Dieser Fall hat aber noch einen zweiten Aspekt. Die Fahrerin parkte in einer nicht gekennzeichneten Fläche, und die gilt als Bürgersteig. Das ist laut Straßenverkehrsordnung (§12) grundsätzlich verboten. Da gilt auch das Argument nicht, dass noch genügend Platz für Fußgänger war, ob Feiertag oder nicht.

Damit bleibt für Schwerter Autofahrer die Lektion, dass sie sicherheitshalber auch an Feiertagen in der Bahnhofstraße nur auf den gekennzeichneten Flächen mit Parkscheibe für maximal zwei Stunden parken sollten. Alles andere ist Auslegungssache.

Anders sieht das übrigens bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung aus, die nur zu gewissen Tageszeiten oder an gewissen Tagen (zum Beispiel für den Lärmschutz) festgelegt wurde. Die gilt dann auch an Feiertagen, die in der Woche stattfinden.

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