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NRW-Finanzminister Lienenkämper: Pragmatisch-moderner Konservatismus und American Football

dzPolitik

Selbstbewusst, souverän, modern: NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper präsentierte sich am Sonntagabend in Kamen als perfekter Botschafter der Landesregierung. Und verriet auch, wie er die Nacht verbringen würde.

Kreis Unna

, 03.02.2019 / Lesedauer: 3 min

Wenn ein Minister zu einer gemeinsamen Veranstaltung des CDU-Kreisverbandes und der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT kommt, die den Titel „Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen“ trägt, liegt die Erwartung nahe: Das wird eine PR-Veranstaltung der Landesregierung.

Erstmals seit 1973 keine neuen Schulden

In der Tat berichtet Finanzminister Lutz Lienenkämper den 150 Gästen am Abend vor allem von den Fortschritten, die das Land in sämtlichen Politikfeldern seit der Regierungsübernahme durch CDU und FDP 2017 gemacht habe. Vorzeigbar ist etwa die von Lienenkämper selbst verantwortete Haushaltspolitik, die das Land 2018 zum ersten Mal seit 1973 ohne Neuverschuldung auskommen ließ und dank eines Milliardenüberschusses sogar die Tilgung von Altschulden ermöglichte. „Unser Ziel ist es, in der gesamten Legislaturperiode keine neuen Schulden zu machen, damit unsere Kinder nicht unsere Schulden zurückzahlen müssen“, erklärt Lienenkämper unter dem Applaus des Publikums.

Investitionen in Innere Sicherheit und Straßen

Investiert werde freilich auch viel, etwa in der Inneren Sicherheit, in eine bessere personelle und materielle Ausstattung der Polizei. In den Straßenbau, für den nun endlich genug Geld da sei. Genehmigungsverfahren sollen beschleunigt werden, damit Projekte schneller umgesetzt werden können. Auch das Baustellenmanagement werde durch flexiblere Arbeitszeiten verbessert, gelobt Lienenkämper und bittet zugleich um Verständnis: „Bitte werfen Sie uns die Baustellen nicht vor, denn ohne geht es leider nicht, wenn Sie Straßen bauen oder sanieren wollen.“

NRW-Finanzminister Lienenkämper: Pragmatisch-moderner Konservatismus und American Football

NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) bei Toyota Muermann in Kamen: „Der Mittelstand, die Wirtschaft profitiert, wenn die gut ausgebildete junge Frau nicht zu Hause ist, sondern zum Beispiel hier im Autohaus arbeiten geht.“ © Stefan Milk

Der 49-Jährige nennt aber auch Themen, die eher nicht zur klassischen Kernkompetenz der CDU gehören, dafür sehr wohl zum pragmatischen, modernen Politikstil, den die Landesregierung sich auf die Fahnen schreibt. Lienenkämper spricht etwa von der Entlastung von Eltern durch ein zweites beitragsfreies Kitajahr und vom Ausbau der Ganztagsangebote in Grundschulen. „Der Mittelstand, die Wirtschaft profitiert, wenn die gut ausgebildete junge Frau nicht zu Hause ist, sondern zum Beispiel hier im Autohaus arbeiten geht“, sagt Lienenkämper mit Blick auf den Gastgeber der Veranstaltung, das Toyota-Autohaus Muermann in Kamen.

Beim Super Bowl vor dem Fernseher

Und auf die Frage aus dem Publikum, was ihn in der Nacht wach halte, antwortet der Minister ehrlich wie überraschend: Heute Nacht sei das nichts Politisches, sondern der Super Bowl, das Spektakel um die Meisterschaft im American Football.

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