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Autobahn-Blitzer lässt Kasse des Kreises Unna klingeln

dzKreisumlage vor Senkung

Die Kasse des Kreises Unna füllt sich. Das hat auch mit der Autobahnpolizei zu tun. Sie hat deutlich mehr Raser geblitzt als einkalkuliert. Die Mehreinnahmen gehen in die Millionen.

Kreis Unna

, 09.08.2018 / Lesedauer: 3 min

Wenn es darum geht, Zahlen rund um die Finanzen des Kreises Unna zu verkünden, ist das längst nicht mehr so eine undankbare Aufgabe wie noch vor drei, vier Jahren. Damals stand der Kreis an der Schwelle zur bilanziellen Überschuldung, den Kommunen drohte eine zusätzliche Zwangsumlage. Davon spricht heute freilich niemand mehr, denn der robuste wirtschaftliche Aufschwung in Gesamtdeutschland macht sich längst auch im Kreishaushalt bemerkbar. Zudem beteiligt sich der Bund inzwischen stärker an Kosten, die noch vor einigen Jahren die Kommunen allein schultern mussten. In der letzten Kreistagssitzung vor seiner Pensionierung durfte Interimskämmerer Dr. Detlef Timpe noch einmal frohe Kunde verbreiten, bezogen zum einen auf den Jahresabschluss 2017, zum anderen auf die Entwicklung im laufenden Jahr.

Überschuss von 3,8 Millionen Euro im Jahr 2017

Aber der Reihe nach: Für 2017 weist der Kreishaushalt einen Überschuss von 3,8 Millionen Euro aus. Geld, das in die Ausgleichs- und Allgemeine Rücklage fließt und das Eigenkapital des Kreises auf fast 25 Millionen Euro erhöht. Ein Quantensprung im Vergleich zum Stand vor vier Jahren, als das Eigenkapital nahezu vollständig aufgezehrt war.

Timpe sprach von Spielräumen für den Haushalt 2019, die dafür sorgen könnten, dass die Kreisumlage wie schon für 2018 gesenkt würde.

Autobahn-Blitzer lässt Kasse des Kreises Unna klingeln

Zwei ehemalige Kämmerer des Kreises Unna auf einem Bild: Dr. Thomas Wilk (l.), der zum Jahreswechsel 2017/2018 als Abteilungsleiter Bauen in das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung nach Düsseldorf wechselte, und Dr. Detlef Timpe, der das Amt kommissarisch bis Ende Juli führte.

Weniger Bedarfsgemeinschaften

Diese optimistische Prognose fußt auch auf der weiterhin guten Entwicklung im laufenden Jahr. Die folgenden Zahlen stammen aus einem Budgetbericht vom 31. Mai und sollten deshalb nicht überbewertet werden, wie Timpe betonte. Dennoch stellte er einen ähnlichen Überschuss wie 2017 in Aussicht – was vor allem an zwei Posten festzumachen ist. Zum einen entwickeln sich die Kosten für die Warmmieten der Hartz-IV-Empfänger deutlich besser als erwartet und machen Mehrausgaben bei den Hilfen zur Pflege und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen locker wett. Im Vergleich zum Haushaltsplan ergeben sich bei den sogenannten Kosten der Unterkunft demnach Minderaufwendungen in Höhe von rund 4,3 Millionen Euro. Laut Einschätzung der Kreisverwaltung sind hierfür das fortgesetzte Wirtschaftswachstum sowie die gute Arbeit des Jobcenters verantwortlich. In Zahlen: Während es im Februar 2017 kreisweit noch 20.265 Bedarfsgemeinschaften von Hartz-IV-Empfängern gab, waren es im Februar 2018 nur noch 19.662 – trotz eines deutlichen Zuwachses an Flüchtlings-Bedarfsgemeinschaften (1697 seit Oktober 2015).

„R2D2“ lässt die Kasse klingeln

Mit den Einsparungen an dieser Stelle gehen Mehreinnahmen an einer ganz anderen Stelle einher. Insgesamt 8,4 Millionen Euro, stolze 3 Millionen Euro mehr als geplant, erwartet sich der Kreis Unna in diesem Jahr aus Bußgeldern. Ursächlich dafür ist laut den Worten Detlef Timpes „die Autobahnpolizei und R2D2, dieses Blechding, das immer in den Baustellen steht“. Gemeint ist eine mobile Anlage zur Geschwindigkeitsmessung, mit der die Autobahnpolizei Dortmund etwa in der Baustelle auf der A1 bei Kamen regelmäßig Tempokontrollen durchführt. Sage und schreibe 17.292 Verstöße zählte sie allein in den fünf Monaten vom 1. Januar bis 31. Mai. So haben die vielen Autobahn-Baustellen zumindest aus einer Perspektive auch etwas Gutes an sich.

Von Anfang Januar bis Ende Juli war Dr. Detlef Timpe übergangsweise als Kämmerer für die Finanzen des Kreises zuständig. Der dienstälteste Dezernent im Kreishaus folgte auf Dr. Thomas Wilk, der zum Jahreswechsel ins Bauministerium von Ina Scharrenbach nach Düsseldorf gewechselt war. Zum 1. August hat der neue Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke die Kämmerei übernommen.
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