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Monika Mölle erwartet weiterhin Entschuldigung vom Beigeordneten

dzStreit um Befangenheit

SPD-Ratsfrau Monika Mölle besteht darauf, dass sich der Erste Beigeordnete Bernd Kasischke öffentlich bei ihr entschuldigt. Mölle fühlte sich in der Juli-Ratssitzung durch Kasischke an den Pranger gestellt.

Holzwickede

, 06.08.2018 / Lesedauer: 3 min

In der Ratssitzung vor der Sommerpause wurde der Ratsbeschluss aus dem März 2017 und damit der Platz von Louviers als Standort für eine neue Kindertagesstätte gekippt (SPD-Antrag). In zwei weiteren Abstimmungen standen noch ein weiterer Standort auf dem Platz von Louviers (Antrag der Grünen) und eine Fläche im Emscherpark (SPD-Antrag) zur Wahl. Inwieweit die SPD-Ratsfrau und stellvertretende Bürgermeisterin Monika Mölle in einer oder allen Abstimmungen als Anwohnerin am Platz von Louviers befangen sei – darüber entwickelte sich am Abend der Sitzung ein Streit mit dem Ersten Beigeordneten Bernd Kasischke.

Kasischke sagte zunächst, Mölle habe einen Brief mit der Einschätzung des Städte- und Gemeindebundes zu einer möglichen Befangenheit erhalten. Als Mölle das verneinte, sagte Kasischke, dass ihr eine Email zugesandt wurde. Damals wie heute sagt Mölle: „Das kann ja sein, aber ich bin doch nicht verpflichtet, jede Email zu registrieren. In jedem Fall ist das nicht der offizielle Weg, um über so ein Thema informiert zu werden“, sagt Mölle mit Verweis auf den angeblichen Brief, den Kasischke nicht nachweisen konnte.

Nach der Sitzung beantragte die SPD Akteneinsicht bei der Verwaltung, um nachvollziehen zu können, ob die Verwaltung den Städte- und Gemeindebund angefragt hatte und auch eine Email an Mölle ging. Nachdem zuletzt auch der Bürgerblock in Person des Fraktionsvorsitzenden Michael Laux die Akten der Verwaltung eingesehen hatte und Schriftverkehr zwischen Verwaltung sowie Städte- und Gemeindebund als auch mit Monika Mölle via Email bestätigte, stellt Mölle klar: „Es geht nicht um den Schriftverkehr an sich. Es geht um den Inhalt.“ So habe die Email lediglich allgemeine Informationen auf Grundlage der Gemeindeordnung enthalten. Von Aussagen des Städte- und Gemeindebundes, die ihren speziellen Fall betreffen, könne keine Rede sein.

In der Juli-Sitzung hatte Kasischke behauptet, solche Informationen würden vorliegen. Auf Nachfrage des FDP-Fraktionsvorsitzenden Jochen Hake konnte der Beigeordnete kein entsprechendes Dokument über sein Tablet abrufen. „Es gibt keine Aussage des Städte- und Gemeindebundes, dass ich in allen oder einzelnen Punkten befangen sei“, sagt Mölle. Kasischke habe die Unwahrheit gesagt, sie in der Sitzung aber dastehen lassen, als habe sie gelogen. „Ich bin seit 30 Jahren im Rat und das war niveaulos“, sagt Mölle, die weiterhin eine Entschuldigung in der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause fordert: „Bernd Kasischke ist Wahlbeamter. In der Position darf man nicht lügen.“

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