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BBL schaut in die Akten und findet Schriftverkehr

dzBefangenheit bei Kita-Abstimmung

Die vermeintliche Befangenheit bei der Kita-Abstimmung von Ratsfrau Monika Mölle in der Juli-Sitzung des Gemeinderates sorgte für Streit zwischen SPD und Verwaltung. Nun hat sich der Bürgerblock eingeschaltet.

Holzwickede

, 03.08.2018

Während der Ratssitzung am 12. Juli entbrannte zwischen dem Ersten Beigeordneten Bernd Kasischke und Mölle eine Diskussionen um die Befangenheit der Ratsfrau bei den Abstimmungen rund um den Standort für die Kita in der Gemeindemitte. Es ging um Einschätzungen des Städte- und Gemeindebundes, die den Standpunkt stützten, dass ein Ratsmitglied in allen Abstimmungen zum Thema befangen sei, wenn es durch einen Abstimmungspunkt betroffen ist. Mölle verzichtete als Anwohnerin auf die Abstimmung zur Aufhebung des alten Ratsbeschlusses, der den Bauplatz auf dem Platz von Louviers kippte. Bei der Abstimmung für einen Bauplatz im Emscherpark sah sie sich als stimmberechtigt. Kasischke verwies auf den Städte- und Gemeindebund und sagte, eine Email mit den entsprechenden Empfehlungen sei ihr zugesandt worden. Mölle bestritt das.

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