De Maizière sagt Ja zum Raketenschild der NATO

„Deutschland kann sich vorstellen, die Patriot-Raketen, die in Deutschland sind, auch als einen Teil dieses Abwehrsystems zur Verfügung zu stellen“, sagte De Maizière. Deutschland verfügt nach Angaben aus Regierungskreisen über 24 Raketen dieses Typs mit Reichweiten von unter 100 Kilometern. Diese Raketen könnten gemeinsam mit Beiträgen anderer Staaten - beispielsweise Radaranlagen - und mit der in Europa geplanten Raketenabwehr der USA in ein neues großes System eingebunden werden.

Kein Projekt gegen Russland

„Es geht um eine in Europa stationierte Raketenabwehr gegen Bedrohungen aus dem Nahen Osten, insbesondere dem Iran. Das ist ein altes Projekt“, so De Maizière. Russland lehnt die Raketenabwehr ab. Moskau fürchtet, dass seine Fähigkeit zu einem atomaren Zweitschlag als Reaktion auf einen Angriff durch die Abwehr entwertet werden könnte. „Russland ist im Moment etwas zögerlich dabei“, sagte De Maizière. Das Projekt sei aber nicht gegen Russland. „Es ist am besten, dass Russland mitmacht bei diesem Projekt in einer noch zu bestimmenden Weise.“

Die ersten Bestandteile der Nato-Raketenabwehr sollen beim Nato-Gipfel im Mai in Chicago für einsatzfähig erklärt werden. Das gesamte Projekt wird aber erst 2020 abgeschlossen sein. Die Nato arbeitet bereits an einer Raketenabwehr für den Schutz von Soldaten, deren Kosten mit 800 Millionen Euro angegeben wird. Daher soll die Erweiterung dieses Systems auf eine wesentlich größere Raketenabwehr, mit der alle Staaten der Nato geschützt werden können, lediglich 200 Millionen Euro zusätzlich kosten.

Entscheidung über Abschuss liegt beim Oberkommandeur

Die Nato hatte bereits Anfang Juni 2011 mitgeteilt, dass das Luftwaffenkommando in Ramstein (Allied Air Command) die technische Zentrale der Raketenabwehr sein soll. Die Entscheidung über den Abschuss einer Abfangrakete liegt allerdings beim Europa-Oberkommandeur der Nato in Mons (Belgien). Die Nato-Befehlszentrale in Ramstein, das vor allem wegen des ebenfalls dort ansässigen US-Luftwaffenstützpunkts bekannt ist, ist im Bündnis für die Verteidigung des Nato-Luftraums zuständig, wozu auch das Weltall gehört.